Hinweis: Wir verweisen auf die Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung: www.ec.europa.eu/consumers/odr . Wir sind weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Absatz von Büchern und Verlagsprodukten der buchwelten Emmer GmbH, Obere Hauptstraße 104, 7453 Steinberg-Dörfl.
1. Geltungsbereich
2. Zur Person des Verkäufers
3. Die Preise
4. Vertragsabschluß
5. Auslieferung
6. Zahlung, Fälligkeit und Verzug
7. Eigentumsvorbehalt
8. Rücktrittsrecht
9. Gewährleistung und Haftung
10. Datenschutz und Werbung
11. Rechte Dritter (Urheberrecht)
12. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die wir als Unternehmen unter ausschließlicher Verwendung eines oder mehrerer Fernkommunikationsmittel wie z.B. Telefon ,Brief, Fax, E-Mail oder Web-Formular mit Verbrauchern (im folgenden kurz “Kunden” genannt) schließen. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nur im Fall unserer ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung anerkannt.
2. Zur Person des Verkäufers
Verkäufer ist die buchwelten Emmer GmbH, Obere Hauptstraße 104, 7453 Steinberg-Dörfl. Tel 02612-42251, www.buchwelten.at,
3. Die Preise
3.1. Als Kaufpreis für die bestellten Waren gilt jener Preis als vereinbart, der sich aus den aktuellen Angaben auf unserer Web-Seite oder aus unseren Prospekten, Preislisten etc. ergibt. Bei Schreib-, Druck- und/oder Rechenfehlern sowie bei Preisänderungen durch unsere Lieferanten und/oder Wechselkursschwankungen von über 50% sind wir zum Rücktritt berechtigt.
3.2. Alle Preise sind einschließlich der Mehrwertsteuer sowie aller sonstigen Abgaben und Zuschläge ausgezeichnet(Brutto-Verkaufspreise).
3.3. Die durch den Versand des Kaufgutes an die vom Kunden angegebene Lieferadresse entstehenden Kosten (Versandspesen etc.) sind in den Preisen nicht enthalten und werden wie folgt berechnet.
Die Nachnahmegebühr bei Bestellungen per Nachnahme beträgt € 3,50 pro Lieferung.
Die Versandkosten betragen bis Warenwert 25 Euro € 5,00, darüber portofrei.
Das gilt für alle Bestellungen welche z.B. per Fax , Telefon , e-mail , etc. erfolgen und der Kunde es wünscht das diese Ware via Versand übermittelt wird.
Die Versandkosten von Zeitschriften werden auf Basis der tatsächlich angefallenen Kosten in Rechnung gestellt.
4. Vertragsabschluß
Die Bestellung des Kunden gilt als bindendes Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages über die bestellte Ware. Der Kaufvertrag kommt dadurch zustande, dass der Verkäufer die Bestellung entweder ausdrücklich annimmt oder ihr durch Versenden der bestellten Ware tatsächlich entspricht, und zwar jeweils binnen 14 Tagen ab Einlangen beim Verkäufer. Nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde nicht mehr gebunden und gilt der Kaufvertrag als nicht zustande gekommen.
5. Auslieferung
5.1. Der Verkäufer führt Bestellungen unverzüglich, jedenfalls binnen dreißig Tagen aus. Stößt die fristgerechte Ausführung einer Bestellung aus besonderen Gründen (z.B. Notwendigkeit der Beschaffung der bestellten Ware von einem ausländischen Verlag) auf Schwierigkeiten, kann die Lieferfrist in Einzelfällen dreißig Tage überschreiten. Ebenso können Sonderkosten der Beschaffung nach Rücksprache mit dem Kunden zusätzlich verrechnet werden. Bei Nichtverfügbarkeit des Kaufgegenstandes wird dies dem Kunden unverzüglich ab Kenntnis mitgeteilt und kann der Verkäufer vom Vertrag zurücktreten. Ansprüche eines Kunden aus seiner Bestellung wegen nicht Erfüllung des Vertrages werden ausgeschlossen.
5.2. Die bestellte Ware wird unter Inanspruchnahme üblicher Versendungsarten nach Wahl des Verkäufers, kostengünstigst an die vom Kunden angegebene Lieferadresse geliefert.
5.3. Gefahr und Zufall gehen im Zeitpunkt der Übergabe des Kaufgegenstandes vom Versender auf den Kunden über.
6. Zahlung, Fälligkeit und Verzug
6.1. Der Kunde hat den Kaufpreis spesenfrei und ohne jeden Abzug sofort zu bezahlen. Die Einhaltung allfälliger devisenrechtlicher Vorschriften bleibt vorbehalten. Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung mit Forderungen des Kunden gegen den Verkäufer ist nicht zulässig.
6.2. Der Kunde kann zwischen folgenden Zahlungsmitteln wählen:
– Vorauskasse
– Nachnahme
– Banküberweisung (nur Businesskunden – das sind solche Firmen und Institutionen, mit denen wir in permanentem geschäftlichen Kontakt stehen)
– Barzahlung/Bankomat/Kreditkarte (bei Abholung in unserem Geschäftslokal)
6.3. Im Fall des Verzuges mit auch nur einem Teil des Kaufpreises sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Europäischen Zentralbank sowie Zinseszinsen in derselben Höhe zu leisten. Die Geltendmachung eines die Zinsen übersteigenden Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6.4. Im Fall des Verzuges gehen alle mit der Eintreibung der Forderungen verbundenen Aufwendungen wie Mahnspesen und die Kosten einer gerichtlichen und/oder außergerichtlichen Rechtsvertretung zu Lasten des Kunden. Eine Verpflichtung des Verkäufers zur Mahnung besteht nicht.
Mahnläufe: Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu erfolgen.
1. Mahnstufe beginnt bei Überschreitung von 14 Tagen. Mahnspesen € 2,50
2. Mahnstufe beginnt nach weiteren 14 Tagen Zielüberschreitung. Mahnspesen € 5,50
7. Eigentumsvorbehalt
Der Verkäufer bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentümer des Kaufgegenstandes. Sollte ein Dritter im Rahmen eines Exekutions- oder Insolvenzverfahrens auf den Kaufgegenstand greifen, hat der Kunde den Verkäufer unverzüglich davon schriftlich zu benachrichtigen und den Dritten auf das Eigentum des Verkäufers aufmerksam zu machen. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises besteht 100%iger Eigentumsvorbehalt. Die Lieferung erfolgt nur unter diesen Bedingungen.
8. Rücktrittsrecht
8.1. Der Kunde kann grundsätzlich binnen fünf Werktagen von einem im Internet geschlossenen Vertrag zurücktreten oder eine im Internet abgegebene Vertragserklärung widerrufen, wobei der Samstag nicht als Werktag zählt. Die Frist beginnt mit dem Tag des Eingangs des Kaufgegenstandes beim Kunden zu laufen. Die fristgerechte Absendung der Rücktritts- oder Widerrufserklärung reicht zur Fristwahrung aus. Sie hat auf dieselbe Weise zu erfolgen wie die Vertragserklärung bzw. das Anbot zum Vertragsabschluß (Verweis auf Punkt 4.). Portokosten fallen zulasten des Kunden.
8.2. Für den Fall von Lieferverzögerungen der Lieferanten der Buchhandlung buchwelten ist der Verkäufer zum Rücktritt berechtigt, der dem Kunden unverzüglich mitzuteilen ist.
8.3. Im Fall des Rücktritts hat der Verkäufer die vom Kunden geleistete Zahlung zu erstatten und den vom Kunden auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand zu ersetzen.
8.4. Der Kunde hat im Fall des Rücktritts die empfangenen Leistungen unverzüglich zurückzustellen um dem Unternehmer ein angemessenes Entgelt für die Benützung, einschließlich einer Entschädigung für eine damit verbundene Minderung des gemeinen Werts der Leistung zu zahlen; die Übernahme der Leistungen in die Gewahrsame des Verbrauchers ist für sich allein nicht als Wertminderung anzusehen. Ein Rückbehaltungsrecht steht dem Kunden nicht zu. Weiters hat der Kunde die unmittelbaren Kosten der Rücksendung des Kaufgegenstandes zu tragen.
8.5. Kein Rücktrittsrecht besteht bei Verträgen über Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Sachen vom Verbraucher entsiegelt worden sind, sowie bei Verträgen über Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierte mit Ausnahme von Verträgen über periodische Druckschriften.
9. Gewährleistung und Haftung
9.1. Die Haftung für allfällige Mängel der Kaufsache richtet sich nach den gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften. Der Verkäufer ist jedoch zunächst jedenfalls zum Austausch bzw. Ersatz des Fehlenden berechtigt. Ein Preisminderungsanspruch kann erst nach fruchtlosen Ablauf einer angemessenen Verbesserungsfrist begehrt werden. Die mangelhafte Ware ist vom Kunden unverzüglich zurückzusenden. Für darüber hinausgehende Ansprüche, insbesondere für Schadenersatzansprüche jeder Art (Mangelfolgeschäden), einschließlich des entgangenen Gewinns, eines Verzögerungsschadens etc. haftet der Verkäufer nur im Fall des Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit.
9.2. Der Verkäufer haftet auch nicht für den Inhalt der Kaufsache, insbesondere die formelle oder inhaltliche Richtigkeit und Rechtmäßigkeit der darin enthaltenen Aussagen, Texte, Bilder, Ton- oder Bildtonträger, Rezepturen, Anweisungen etc.
9.3.Dieser Haftungsausschluss gilt – im Rahmen des gesetzlich Erlaubten – auch für eine allfällige Haftung nach dem PHG sowie für Ansprüche gegen Mitarbeiter, Dienstnehmer, Organe oder Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.
9.4. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für technische Störungen beim Betrieb des Web-Shops. Er behält sich auch eine Einstellung des Betriebs jederzeit vor; dies jedoch unbeschadet einer ordnungsgemäßen Abwicklung bereits erfolgter Vertragsabschlüsse.
10. Datenschutz und Werbung
Der Kunde willigt darin ein, dass der Verkäufer und seine Erfüllungsgehilfen dessen personenbezogene Daten wie Vorname, Nachname, PLZ, Adresse, Telefon-Nummer, Fax-Nummer, E-Mail-Adresse, Internet-Adresse, Geburtsdatum, Bankverbindung für Zwecke des Abschlusses und der Abwicklung des Vertragsverhältnisses sowie für eigene Werbezwecke automationsunterstützt ermittelt, speichert, verarbeitet und sonst verwendet und ihm elektronische Post zu Werbezwecken zusendet; der Kunde kann diese Einwilligungen jederzeit widerrufen.
11. Rechte Dritter (Urheberrecht)
11.1. Der Kunde nimmt zur Kenntnis, dass am Kaufgegenstand Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte und sonstige Immaterialgüterrechte bestehen. Er verpflichtet sich, den Kaufgegenstand nur im Rahmen des vertraglich und/oder gesetzlich erlaubten zu verwenden und allfällige Lizenzbedingungen strikt einzuhalten. Dies gilt insbesondere für Sprachwerke, einschließlich Software, Datenbanken sowie Bild- und/oder Tonträger.
11.2. Der vorstehende Punkt 11.1. gilt für Rechte des Verkäufers an dessen Web-Seite und deren Inhalten wie Texte, Grafiken, Logos, Marken, Titel, Programme, Preiszusammenstellungen, Datenbanken und sonstige Leistungen entsprechend.
12. Erfüllungsort, anwendbares Recht, Teilnichtigkeit und Gerichtsstand
12.1. Erfüllungsort ist Oberpullendorf; es gilt österreichisches materielles Recht (ausschließlich seiner Verweisungsnormen) unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2. Soweit einzelne Bestimmungen dieser AGB zwingenden gesetzlichen Vorschriften widersprechen oder nichtig sind, behalten die übrigen Bestimmungen gleichwohl ihre Wirksamkeit.
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Anton Faymann geb. 1933, Gastwirtssohn aus Dörfl,
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